Willkommen bei der LINKEN in Hameln-Pyrmont
03. November 2014  Vor Ort - Hameln aktuell

Bündnis STOP TTIP Hameln-Pyrmont in Planung


Am 29.10.2014 fand auf Einladung der Partei DIE LINKE, Kreisverband Hameln-Pyrmont ein überparteiliches Treffen statt. Beschlossen wurde die Gründung eines lokalen "Bündnis STOP TTIP Hameln-Pyrmont". Ein entsprechendes Interview mit Andreas Rohrmann, Attac Hameln wurde bei radio aktiv am 02.11.2014 veröffentlicht. Gründungsveranstaltung: Montag, den 24.11.2014, um 19 Uhr im radio aktiv Pavillon am Bürgergarten

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09. Oktober 2014  Jutta Krellmann - Wahlkreis

Nord Süd Stromtrasse - Netzausbau ja, aber so nicht

 

Die Bundestagsabgeordnete Jutta Krellmann stellt im Interview vom 8. Oktober 2014 bei radio-aktiv heraus, dass die Verägerung der Bürgerinnen und Bürgern aus einer ökologischen und ökonomischen Perspektive mehr als berechtigt sind. Absehbar war ein hoher Frustrationsgehalt schon bei der Abstimmung im Bundestag vergangenen Jahres. Die geplante Nord Süd Stromtrassenerweiterung ist Bestandteil des neoliberalen Großprojekts der Energiewende, wie im  Koalitionsvertrag der Großen Koalition vereinbart. Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag stimmte gegen das Vorhaben und lehnt einen Netzausbau im Sinne der Profitmaximierung ab. Weiterhin fordert DIE LINKE als Alternative eine dezentrale Stromversorgung.

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08. Oktober 2014  Jutta Krellmann - Bundestag

Sozialversicherungsbetrug ist kein Kavaliersdelikt

Bezugnehmend auf eine Berichterstattung in der Süddeutschen Zeitung, wonach die Deutsche Rentenversicherung vom Bundestag als verantwortlichem Arbeitgeber von Besuchergruppenführern Sozialversicherungsbeiträge in Höhe von 1,45 Millionen nachfordert, kommentiert MdB Jutta Krellmann als gewerkschaftspolitische Sprecherin und Sprecherin für Arbeit und Mitbestimmung in der Presseerklärung vom 7. Oktober 2014 wie folgt:

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08. Oktober 2014  Themen - DIE LINKE.

Die Vereinten Nationen müssen das Heft des Handels in die Hand nehmen

Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, erklären angesichts der Zuspitzung des militärischen Konflikts um die kurdische Stadt Kobane:

Die Lage im Norden Syriens und des Iraks ist dramatisch und spitzt sich täglich weiter zu. Unter dem Eindruck des Vormarschs der unter dem Namen "Islamischer Staat" firmierenden Terrorbanden, angesichts schockierender Gewalttaten und einer Flüchtlingswelle, die droht, zu einer humanitären Katastrophe zu werden, und nicht zuletzt wegen der Unfähigkeit zweier gescheiterter Staaten, die brutalen Exzesse auf ihrem Staatsgebiet einzudämmen, fragen sich viele Menschen zu Recht, welche Mittel die internationale Gemeinschaft in der Hand hat, um der Gewalt ein Ende zu setzen.

Wir warnen vor der Vorstellung, dass es eine schnelle militärische Lösung dieses Konflikts gibt. Die mit den militärischen und oft genug völkerrechtswidrigen Interventionen des Westens verbundenen Allmachtsfantasien haben wesentlich dazu beigetragen, dass die arabische Welt heute von Krieg und Gewalt überzogen ist. Die militärische Interventionspolitik der Nato in Verbindung mit der gezielten und von geopolitischen Interessen geleiteten Destabilisierung und Atomisierung von immer mehr Staaten ist im Irak und in Syrien spektakulär gescheitert. Ein dritter Irakkrieg ist ebenso wenig eine Lösung, wie eine neue kriegerische Intervention des Westens in Syrien.

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08. Oktober 2014  Themen - Aktuelles

Selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP gestartet

Im August 2014 wurde der Antrag des Bündnis "Stop TTIP" als Europäische Bürgerinitiative von der Europäischen Kommission aus formalen Gründen abgelehnt. Das Bündnis besteht europweit aus mehr als 240 Organisationen und Verbänden. Seit Anfang Oktober 2014 läuft nun die Selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative (SEBI). Der Kreisverband Hameln-Pyrmont beteiligt sich an der Unterschriftenaktion.

Hier kann die Unterschriftenliste heruntergeladen werden.

Eine Unterzeichnung online ist hier möglich.

 
01. Oktober 2014  Vor Ort - Hameln aktuell

Gespräche zu einem überparteilichen Bündnis gegen Freihandeslabkommen CETA, TTIP, TISA

Für den 29. Oktober 2014 ist in der Sumpfblume, ab 18:30 Uh ein offener Austausch über ein überparteiliches Bündnis zu den Freihandelsabkommen CETA, TTIP, TISA vorgesehen. Eine Übersicht zu den aktuellen Entwicklungen rund um das Freihandelsabkommen zwischen der EU-USA, kurz TTIP, findet sich hier.

In Abstimmung zu attac Hameln und B.U.N.D. Hameln haben wir eine Einladung an regionale DGB-Gewerkschaften, Parteien, NGO's und Sozialen Verbänden versendet. Hier ist das Anschreiben einsehbar.

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26. September 2014  Vor Ort - Kommunalpolitik

Kostenloses Kurzzeitparken für Eltern in Hameln


Die Fraktion Piraten/DIELINKE in Hameln fordert die Einrichtung einer Kurzzeitparkmöglichkeit für Eltern, die die Kinder zur Kita oder in die Schule bringen. Peter Kurbjuweit, DIE LINKE Hameln-Pyrmont, begründet die Antragstellung wie folgt: "Diesen Vorschlagen unterbreitet wir unter dem Gesichtspunkt einer finanziellen Entlastung von Eltern, im Sinne der Fortentwicklung Hamelns als familienfreundliche Stadt."

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16. September 2014  Jutta Krellmann - Jutta in der Fraktion

Die Mär vom Jobwunder


Jutta Krellmann kommentiert die Entwicklung im Arbeitszeitvolumen und der Beschäftigtenanzahl in Deutschland:

"Es gibt kein Jobwunder auf dem Arbeitsmarkt. Für viele ist prekäre Arbeit zum Alltag geworden. Gerade Frauen machen häufig unfreiwillig nur Teilzeitarbeit, die zudem schlecht bezahlt wird. Eine Umkehr in der Arbeitsmarktpolitik ist dringend notwendig. Statt unfreiwilliger Teilzeit für die Einen und entgrenzter Arbeit für die Anderen, ist eine Regulierung vonnöten, die sich an den Bedürfnissen der Beschäftigten orientiert."

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10. September 2014  Vor Ort - Hameln aktuell

Piraten und Linke setzen Zielmarke zur KiTa-Gebührenfreiheit

kitaIn der Sitzung des Ausschusses für Kindertagesstätten, Schulen und Sport am 09.09.2014 erreichte die Fraktion Piraten / DIE LINKE einen wichtigen Meilenstein zur Verbesserung der Familienfreundlichkeit in Hameln: Die Gebührenfreiheit wurde in den KiTa-Entwicklungsplan der Stadt aufgenommen und soll von allen Beteiligten als Handlungsvorgabe verfolgt werden. "Wir sind sehr froh über diesen Teilerfolg, auch wenn er nicht ganz ohne Kompromisse erreicht werden konnte," so Fraktionsvorsitzender Lars Reineke, der in der Sitzung noch einmal deutlich machte, dass es im vorliegenden Antrag nicht um unrealistische Wunschvorstellungen geht, sondern um eine klare Zielsetzung, die beispielsweise in Salzgitter bereits erreicht wurde.

"Um den greifbaren Erfolg, im Ausschuss einen Konsens zur Gebührenbefreiung zu erzielen, nicht zu gefährden, haben wir uns schließlich auf den Vorschlag der Mehrheitsgruppe geeinigt, in dem leider die konkrete Zeitvorgabe 2020 nicht mehr enthalten war und ein Teil der Verantwortung auf Bund, Land und Kreis geschoben wurde. Nach einer kurzen Sitzungsunterbrechung herrschte jedoch Einigkeit darüber, dass die Stadt nicht die Hände in den Schoß legen darf, bis andere tätig werden, sondern selbst eine aktive Rolle im Prozess zur Erreichung der Gebührenfreiheit spielen soll" fährt Reineke fort.

"Daraufhin war ich bereit, unseren Antrag den Änderungswünschen der Mehrheitsgruppe anzupassen, um einen einstimmigen Beschluss zu ermöglichen."

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05. September 2014  Themen - Aktuelles

Drittes Symposium "Pflege" in Hannover

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Gesundheit und Soziales (BAG Ges.&Soz.) führt das dritte Pflegesymposium in Hannover durch. Wie auch in den letzten Jahren werden aktuelle politische Themen aus dem Bereich Pflege vorgestellt und gemeinsam diskutiert. In guter Tradition sind Referenten eingeladen, die alle das Ziel verfolgen die bestmögliche Versorgung der Menschen in Deutschland sicher zustellen und die eine sozial gerechte Finanzierung anstreben, ohne dabei die Gesundheit und die Anerkennung der in der Pflege tätigen aus den Augen zu verlieren.

Für einen Imbiss in der Pause ist gesorgt. Aus organisatorischen Gründen wird um Rückmeldung gebeten.

Wann: 11.10.2014 von 10:30 Uhr bis 16 Uhr

Ort:      Freizeitzentrum, Vahrenwalder Straße 92, 30165 Hannover

Das dritte Symposium "Pflege" ist ein weiterer Schritt hin zur Vernetzung von haupt- und ehrenamtlichen Akteure im Gesundheitsbereich.

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03. September 2014  Vor Ort - Kommunalpolitik

Hameln soll Kita-Gebühren abschaffen

Die Ratsfraktion Piratenpartei und DIE LINKE im Rat der Stadt Hameln macht Druck. In ihren aktuellen Antrag an den Stadtrat fordert sie die Verwaltung auf, alle notwendigen Schritte, Maßnahmen und Initiativen einzuleiten, um spätestens 2020 Krippen und Kita-Plätze in Hameln gebührenfrei anbieten zu können.

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21. August 2014  Themen - Frisch gemeldet

Erzbischof Desmond Tutu - Mein Appell an das Volk Israels: Befreit euch, indem ihr Palästina befreit

Erzbischof Emeritus Desmond Tutu ruft in einem exklusiven Artikel für Haaretz zu einem globalen Boykott Israels auf und drängt Israelis und Palästinenser, jenseits ihrer Staatsführer nach einer nachhaltigen Lösung der Krise im Heiligen Land zu suchen.

Von Desmond Tutu

14. August 2014 | 21:56 Uhr
Ursprünglich auf
http://www.haaretz.com/opinion/1.610687 erschienen. Übersetzung erfolgte durch die Avaaz-Gemeinschaft.

desmond tutuIn den vergangenen Wochen erlebten wir beispiellose Handlungen durch Mitglieder der Zivilgesellschaft rund um den Globus gegen die Ungerechtigkeit von Israels unverhältnismäßig brutaler Reaktion auf die Raketenabschüsse aus Palästina.

Zählt man alle Menschen zusammen, die sich am vergangenen Wochenende versammelt haben, um Gerechtigkeit in Israel und Palästina zu fordern – in Kapstadt, Washington D.C., New York, Neu-Delhi, London, Dublin und Sydney, und all den anderen Städten – so war dies sicherlich der größte öffentliche Aufschrei für ein einzelnes Anliegen in der Geschichte der Menschheit.

Vor einem Vierteljahrhundert nahm ich an einigen gut besuchten Demonstrationen gegen die Apartheid teil. Ich hätte mir nie vorstellen können, wieder Demonstrationen dieser Größe zu sehen. Aber die Teilnehmerzahl am letzten Samstag in Kapstadt war genauso groß, wenn nicht größer als damals. Unter den Teilnehmern waren Junge und Alte, Muslime, Christen, Juden, Hindus, Buddhisten, Agnostiker, Atheisten, Schwarze, Weiße, Rote und Grüne vertreten ... wie man es von einer dynamischen, toleranten, multikulturellen Nation erwarten würde .

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19. August 2014  Themen - DIE LINKE.

Wie die US-Politik ein Monster schuf

Von Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

cb-553x300Die blutigen Konflikte im Irak haben in diesem Sommer eine dramatische Wende genommen. Im Juni nahmen Milizen unter Führung des "Islamischen Staats in Irak und Syrien" (ISIS) Mossul ein – die zweitgrößte Stadt des Landes. Seitdem scheinen die Dschihadisten immer weiter auf dem Vormarsch. In dieser Woche flohen Zehntausende Angehörige der religiösen Minderheit der Yeziden aus Angst um ihr Leben in die von kurdischen Milizen kontrollierten Gebiete im Norden des Landes. Nun hat die US-Armee das erste Mal wieder seit ihrem Abzug 2011 Ziele im Land bombardiert. Wie lassen sich die Ereignisse verstehen?


USA installierten Marionettenregierung


Die aktuellen Auseinandersetzungen sind das direkte Resultat des Kriegs, den die USA 2003 gegen den Irak begonnen hat. Damals haben die US-Armee und ihre Verbündeten das Land bombardiert und besetzt. Die USA stürzten das diktatorische Saddam-Regime und installierten eine Marionettenregierung.


Ziel der damaligen Führung unter US-Präsident Bush und den "Neokonservativen" war es, die amerikanische militärische Übermacht zu nutzen, um ein "amerikanisches Jahrhundert" einzuleiten. Bushs Regierung erklärte über 40 Staaten zu potenziellen
Angriffszielen. Die Kontrolle über die irakischen Ölfelder sollte den Irakfeldzug praktisch von selbst finanzieren, um dann weitere Länder anzugreifen.


Doch der Plan scheiterte am Widerstand im Irak. Es war die Brutalität der Besatzer, die diesen Widerstand anfachte. Öffentlich gewordene Fotos enthüllten, dass in den Gefängnissen der US-Armee Gefangene systematisch erniedrigt und gefoltert wurde.

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Bundestagsfraktion

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