Willkommen bei der LINKEN in Hameln-Pyrmont
01. Oktober 2014  Vor Ort - Hameln aktuell

Gespräche zu einem überparteilichen Bündnis gegen Freihandeslabkommen CETA, TTIP, TISA

Für den 29. Oktober 2014 ist in der Sumpfblume, ab 18:30 Uh ein offener Austausch über ein überparteiliches Bündnis zu den Freihandelsabkommen CETA, TTIP, TISA vorgesehen. Eine Übersicht zu den aktuellen Entwicklungen rund um das Freihandelsabkommen zwischen der EU-USA, kurz TTIP, findet sich hier.

In Abstimmung zu attac Hameln und B.U.N.D. Hameln haben wir eine Einladung an regionale DGB-Gewerkschaften, Parteien, NGO's und Sozialen Verbänden versendet. Hier ist das Anschreiben einsehbar.

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26. September 2014  Vor Ort - Kommunalpolitik

Kostenloses Kurzzeitparken für Eltern in Hameln


Die Fraktion Piraten/DIELINKE in Hameln fordert die Einrichtung einer Kurzzeitparkmöglichkeit für Eltern, die die Kinder zur Kita oder in die Schule bringen. Peter Kurbjuweit, DIE LINKE Hameln-Pyrmont, begründet die Antragstellung wie folgt: "Diesen Vorschlagen unterbreitet wir unter dem Gesichtspunkt einer finanziellen Entlastung von Eltern, im Sinne der Fortentwicklung Hamelns als familienfreundliche Stadt."

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16. September 2014  Jutta Krellmann - Jutta in der Fraktion

Die Mär vom Jobwunder


Jutta Krellmann kommentiert die Entwicklung im Arbeitszeitvolumen und der Beschäftigtenanzahl in Deutschland:

"Es gibt kein Jobwunder auf dem Arbeitsmarkt. Für viele ist prekäre Arbeit zum Alltag geworden. Gerade Frauen machen häufig unfreiwillig nur Teilzeitarbeit, die zudem schlecht bezahlt wird. Eine Umkehr in der Arbeitsmarktpolitik ist dringend notwendig. Statt unfreiwilliger Teilzeit für die Einen und entgrenzter Arbeit für die Anderen, ist eine Regulierung vonnöten, die sich an den Bedürfnissen der Beschäftigten orientiert."

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10. September 2014  Vor Ort - Hameln aktuell

Piraten und Linke setzen Zielmarke zur KiTa-Gebührenfreiheit

kitaIn der Sitzung des Ausschusses für Kindertagesstätten, Schulen und Sport am 09.09.2014 erreichte die Fraktion Piraten / DIE LINKE einen wichtigen Meilenstein zur Verbesserung der Familienfreundlichkeit in Hameln: Die Gebührenfreiheit wurde in den KiTa-Entwicklungsplan der Stadt aufgenommen und soll von allen Beteiligten als Handlungsvorgabe verfolgt werden. "Wir sind sehr froh über diesen Teilerfolg, auch wenn er nicht ganz ohne Kompromisse erreicht werden konnte," so Fraktionsvorsitzender Lars Reineke, der in der Sitzung noch einmal deutlich machte, dass es im vorliegenden Antrag nicht um unrealistische Wunschvorstellungen geht, sondern um eine klare Zielsetzung, die beispielsweise in Salzgitter bereits erreicht wurde.

"Um den greifbaren Erfolg, im Ausschuss einen Konsens zur Gebührenbefreiung zu erzielen, nicht zu gefährden, haben wir uns schließlich auf den Vorschlag der Mehrheitsgruppe geeinigt, in dem leider die konkrete Zeitvorgabe 2020 nicht mehr enthalten war und ein Teil der Verantwortung auf Bund, Land und Kreis geschoben wurde. Nach einer kurzen Sitzungsunterbrechung herrschte jedoch Einigkeit darüber, dass die Stadt nicht die Hände in den Schoß legen darf, bis andere tätig werden, sondern selbst eine aktive Rolle im Prozess zur Erreichung der Gebührenfreiheit spielen soll" fährt Reineke fort.

"Daraufhin war ich bereit, unseren Antrag den Änderungswünschen der Mehrheitsgruppe anzupassen, um einen einstimmigen Beschluss zu ermöglichen."

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05. September 2014  Themen - Aktuelles

Drittes Symposium "Pflege" in Hannover

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Gesundheit und Soziales (BAG Ges.&Soz.) führt das dritte Pflegesymposium in Hannover durch. Wie auch in den letzten Jahren werden aktuelle politische Themen aus dem Bereich Pflege vorgestellt und gemeinsam diskutiert. In guter Tradition sind Referenten eingeladen, die alle das Ziel verfolgen die bestmögliche Versorgung der Menschen in Deutschland sicher zustellen und die eine sozial gerechte Finanzierung anstreben, ohne dabei die Gesundheit und die Anerkennung der in der Pflege tätigen aus den Augen zu verlieren.

Für einen Imbiss in der Pause ist gesorgt. Aus organisatorischen Gründen wird um Rückmeldung gebeten.

Wann: 11.10.2014 von 10:30 Uhr bis 16 Uhr

Ort:      Freizeitzentrum, Vahrenwalder Straße 92, 30165 Hannover

Das dritte Symposium "Pflege" ist ein weiterer Schritt hin zur Vernetzung von haupt- und ehrenamtlichen Akteure im Gesundheitsbereich.

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03. September 2014  Vor Ort - Kommunalpolitik

Hameln soll Kita-Gebühren abschaffen

Die Ratsfraktion Piratenpartei und DIE LINKE im Rat der Stadt Hameln macht Druck. In ihren aktuellen Antrag an den Stadtrat fordert sie die Verwaltung auf, alle notwendigen Schritte, Maßnahmen und Initiativen einzuleiten, um spätestens 2020 Krippen und Kita-Plätze in Hameln gebührenfrei anbieten zu können.

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21. August 2014  Themen - Frisch gemeldet

Erzbischof Desmond Tutu - Mein Appell an das Volk Israels: Befreit euch, indem ihr Palästina befreit

Erzbischof Emeritus Desmond Tutu ruft in einem exklusiven Artikel für Haaretz zu einem globalen Boykott Israels auf und drängt Israelis und Palästinenser, jenseits ihrer Staatsführer nach einer nachhaltigen Lösung der Krise im Heiligen Land zu suchen.

Von Desmond Tutu

14. August 2014 | 21:56 Uhr
Ursprünglich auf
http://www.haaretz.com/opinion/1.610687 erschienen. Übersetzung erfolgte durch die Avaaz-Gemeinschaft.

desmond tutuIn den vergangenen Wochen erlebten wir beispiellose Handlungen durch Mitglieder der Zivilgesellschaft rund um den Globus gegen die Ungerechtigkeit von Israels unverhältnismäßig brutaler Reaktion auf die Raketenabschüsse aus Palästina.

Zählt man alle Menschen zusammen, die sich am vergangenen Wochenende versammelt haben, um Gerechtigkeit in Israel und Palästina zu fordern – in Kapstadt, Washington D.C., New York, Neu-Delhi, London, Dublin und Sydney, und all den anderen Städten – so war dies sicherlich der größte öffentliche Aufschrei für ein einzelnes Anliegen in der Geschichte der Menschheit.

Vor einem Vierteljahrhundert nahm ich an einigen gut besuchten Demonstrationen gegen die Apartheid teil. Ich hätte mir nie vorstellen können, wieder Demonstrationen dieser Größe zu sehen. Aber die Teilnehmerzahl am letzten Samstag in Kapstadt war genauso groß, wenn nicht größer als damals. Unter den Teilnehmern waren Junge und Alte, Muslime, Christen, Juden, Hindus, Buddhisten, Agnostiker, Atheisten, Schwarze, Weiße, Rote und Grüne vertreten ... wie man es von einer dynamischen, toleranten, multikulturellen Nation erwarten würde .

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19. August 2014  Themen - DIE LINKE.

Wie die US-Politik ein Monster schuf

Von Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

cb-553x300Die blutigen Konflikte im Irak haben in diesem Sommer eine dramatische Wende genommen. Im Juni nahmen Milizen unter Führung des "Islamischen Staats in Irak und Syrien" (ISIS) Mossul ein – die zweitgrößte Stadt des Landes. Seitdem scheinen die Dschihadisten immer weiter auf dem Vormarsch. In dieser Woche flohen Zehntausende Angehörige der religiösen Minderheit der Yeziden aus Angst um ihr Leben in die von kurdischen Milizen kontrollierten Gebiete im Norden des Landes. Nun hat die US-Armee das erste Mal wieder seit ihrem Abzug 2011 Ziele im Land bombardiert. Wie lassen sich die Ereignisse verstehen?


USA installierten Marionettenregierung


Die aktuellen Auseinandersetzungen sind das direkte Resultat des Kriegs, den die USA 2003 gegen den Irak begonnen hat. Damals haben die US-Armee und ihre Verbündeten das Land bombardiert und besetzt. Die USA stürzten das diktatorische Saddam-Regime und installierten eine Marionettenregierung.


Ziel der damaligen Führung unter US-Präsident Bush und den "Neokonservativen" war es, die amerikanische militärische Übermacht zu nutzen, um ein "amerikanisches Jahrhundert" einzuleiten. Bushs Regierung erklärte über 40 Staaten zu potenziellen
Angriffszielen. Die Kontrolle über die irakischen Ölfelder sollte den Irakfeldzug praktisch von selbst finanzieren, um dann weitere Länder anzugreifen.


Doch der Plan scheiterte am Widerstand im Irak. Es war die Brutalität der Besatzer, die diesen Widerstand anfachte. Öffentlich gewordene Fotos enthüllten, dass in den Gefängnissen der US-Armee Gefangene systematisch erniedrigt und gefoltert wurde.

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07. August 2014  Themen - Aktuelles

Solidaritätsbekundung auf Demonstration "Stoppt den Genozid an Eziden" in Hameln

Am 7. August 2014 nahmen wir spontan an der Demonstration in Hameln teil. In einem Wortbeitrag von Peter Kurbjuweit bekundete der Kreisverband seine Solidarität mit den Demosntrierenden und veruteilte die laufenden Gewaltakte an der zivilen Bevölkerung durch die Terrororganisation IS im Nordirak. Wir unterstützen die Losung: "Gemeinsam gegen Menschenverachtung und Massaker - Zusammen für Frieden und Menschlichkeit!"

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30. Juli 2014  Themen - Aktuelles

Notfallrufnummern für Spielplätze

Peter Kurbjuweit fordert in der Fraktion Piraten/ DIE LINKE eine Notfallbeschilderung auf Kinderspielplätzen, da keine Notrufnummern ausgewiesen werden. Am 30.07.2014 um 11:22 Uhr wurde in der Rubrik Nachrichten und Beiträge (Druckversion) der Homepage von radio aktiv die Mitteilung veröffentlicht.

In der Dewezet-Ausgabe vom 30.07.2014 findet sich folgender Artikel.

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16. Juli 2014  Themen - Frisch gemeldet

Krellmann ruft auf gegen das Freihandelsabkommen zu stimmen

Die heimische Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE begrüßt, dass 150 Nichtregierungsorganisationen (NGO`s) eine europäische Bürgerinitiative gegen das Freihandelsabkommen TTIP und CETA auf den Weg gebracht haben. Aus Deutschland mit dabei sind unter anderem BUND, Mehr Demokratie, Attac, Campact und viele Weitere.

Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) ist seid dem Jahr 2012 ein Instrument der politischen Teilhabe in der EU, durch welches es den EU-Bürgern ermöglicht wird, die europäische Kommission dazu zu bringen, sich mit einem bestimmten Thema zu befassen. Damit dies realisiert werden kann, müssen in einem Zeitraum von 12 Monaten eine Millionen Unterschriften aus einem viertel der Mitgliedsstaaten der EU Gesammelt werden.

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16. Mai 2014  Vor Ort - Hameln aktuell

Das Freihandelsabkommen (TTIP) bedroht Arbeits-, Sozial- und Umweltstandards vor Ort und in ganz Europa

ttip-flyerAm 22.Mai 2014 führt DIE LINKE. Hameln-Pyrmont um 18 Uhr eine Veranstaltung mit Sabine Lösing (MEP) durch.

„Das im geheimen verhandelte Freihandelsabkommen der EU mit den USA bedroht Arbeits-, Sozial-, Umwelt- und Verbraucher-schutzstandards bei uns vor Ort und in ganz Europa“, erklärt Jutta Krellmann als gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, die u.a. durch die Veranstaltung führen wird.

„Wir wollen keine Gentechnik in unseren Nahrungsmitteln (bspw. Genmais oder Chlorhühnchen), und keinen neuen Wettlauf mit den USA um die niedrigsten Sozial- und Lohnstandards. Auch US-Konzerne sollen sich weiter vor unseren Gerichten verantworten müssen und nicht durch zweifelhafte Schiedsgerichte die Staaten der Europäischen Union auf Schadenersatz in Milliardenhöhe verklagen können. Wenn das TTIP abgeschlossen werden sollte, dann könnte u.a. auch das Fracking hier in Deutschland über den Weg der Schadenersatzklage durchgesetzt werden“, so Krellmann weiter.

DIE LINKE befürchtet zudem drastische Auswirkungen auf die Kommunen in Deutschland. Schon die Schaffung eines gemeinsamen Binnenmarktes in der Europäischen Union zeitigte negative Effekte. Beispielsweise gestaltet es sich für Kommunen schon heute schwierig, die Vergabe öffentlicher Aufträge an soziale und ökologische Standards zu binden. Die geplante transatlantische Freihandelszone würde den Druck auf die Kommunen weiter erhöhen. Im Mai 2014 folgt die 5. Verhandlungsrunde, immer noch unter Ausschluss von Umweltverbänden, Sozialen Verbänden, den Gewerkschaften sowie der Öffentlichkeit. DIE LINKE fordert den sofortigen Abbruch der Verhandlungen und unterstützt die Proteste gegen das Freihandelsabkommen.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, an der Veranstaltung mit der Europaabgeordneten Sabine Lösing (MEP) teilzunehmen, um sich eine Meinung und einen Überblick über das Freihandelsabkommen (TTIP) zu verschaffen.
Ort der Veranstaltung: Sumpfblume – Am Stockhof 2a, Hameln

 
05. Mai 2014  Themen - Frisch gemeldet

Neustart für Europa!

gwl eu2014 600pxEuropa kommt nicht aus der Krise und mit jedem Jahr werden die Meldungen schlimmer: Rekordzahlen bei den Arbeitslosen nicht nur in Griechenland und Spanien, Kürzungen von Löhnen, Renten und Sozialleistungen, Ausgrenzung von Armen, verschlossene Grenzen für Menschen auf der Flucht. Die Politik von Troika und EU treibt ganze Staaten in den Ruin und setzt sie unter Druck, Löhne zu senken und Arbeitnehmerrechte einzuschränken, während die Reichen und Vermögenden und die Banken ungeschoren bleiben.

Lohndrückerei in Deutschland und das Handeln der Bundesregierung sind wesentlich verantwortlich für die Euro-Krise und die herrschende Politik in der EU. Die anderen Parteien haben dies unterstützt und aktiv vorangetrieben. Die SPD hat sich festgelegt, die Europapolitik von Merkel auch in der großen Koalition weiterzuführen.

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Bundestagsfraktion

Aus der Partei

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