Willkommen bei der LINKEN in Hameln-Pyrmont
11. September 2015  Jutta Krellmann - Bundestag

Pressemitteilung: Flüchtlinge vs. Mindestlohn? Geht gar nicht!

„Eine Willkommenskultur in Deutschland macht sich auch daran fest, dass Arbeitgeber und Politiker die Notsituation von Geflüchteten nicht zur ihren Gunsten ausnutzen, “ kommentiert Jutta Krellmann, gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Bundestag, Forderungen nach einer Aussetzung des Mindestlohns für Flüchtlinge sowie einem generellen Stopp der Kontrollen zur Einhaltung des Mindestlohns. Krellmann weiter:

Weiterlesen...
 
10. September 2015  Themen - Frisch gemeldet

STOP TTIP Demonstration am 10. Oktober in Berlin

Im Sommer verabschiedete das Europäische Parlament eine Resolution über die in Verhandlung stehenden Freihandels- und Investitionsabkommen (bspw. CETA, TTIP oder TiSA - nähere Informationen sind hier einsehbar). Es handelt sich hierbei um den Versuch die berechtigten Kritikpunkte zu entkräften und prinzipiell eine breitere Zustimmung für die einschlägigen Freihandelsabkommen zu generieren. Dabei besitzt eine solche Resolution keinen rechtsverbindlichen Charakter, und kann so kaum Einfluss auf die Verhandlungen der bilateralen und multilateralen Freihandels- und Investitionsabkommen entfalten. Der Prozess der Verabschiedung verzögerte sich dabei - u.a. aufgrund von über 100 Änderungsanträgen. Diese Vorfälle sprechen für sich, denn so viel Klärungsbedarf ist selten im EU-Parlament auffindbar.

Völlig klar dabei ist, dass es sich hierbei um ein indirektes Ergebnis des anhaltenden und sich fortsetzenden Protestes: STOP TTIP! handelt. Mittlerweile haben in ganz Europa mehr als 2,5 Millionen Menschen sich gegen die benannten Freihandelsabkommen ausgsprochen. In Deutschland waren es bis dato allein 1,2 Millionen!

Wer am 10. Oktober mit nach Berlin fahren möchte, der kann sich direkt beim DGB Hannover anmelden, und zwar unter:  Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.  oder schreibt uns eine E-Mail (Klarnamen und Wohnort) und wir melden Sie / / Dich / Euch an. 

Alle Interessierten können auch ohne Gewerkschaftsmitgliedschaft kostenlos mit nach Berlin fahren! Treffpunkt am 10. Oktober 2015, um 5:45 Uhr an der Rattenfängerhalle (Abfahrt: 6 Uhr)

Weiterlesen...
 
10. September 2015  Vor Ort - Kommunalpolitik

Keine Freihandelsabkommen auf Kosten der Kommunen

Am 08.09.2015 hat die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt einen Antrag zum Them Freihandels- und Investitionsabkommen eingebracht. Es handelt sich hierbei um ein Ergebnis aus der Arbeit des Bündnis STOP TTIP Hameln-Pyrmont. Zeitgleich wird ebenso ein gleichlautender Antrag in den Kreistag eingebracht. 

Weiterlesen...
 
09. September 2015  Jutta Krellmann - Aktionen und SOLI

Unterstützung des Aufruf: Aufwerten jetzt! in der Tarifauseinandersetzung der Sozial- und Erziehungsdienste

Die gewerkschaftspolitische Sprecherin und Sprecherin für Arbeit und Mitbestimmung der Linksfraktion im Bundestag, Jutta Krellmann, unterstützt diesen Aufruf in der Tarifauseinandersetzung der Sozial- und Erziehungsdienste ausnahmslos, weil bis heute vor allem die Tätigkeiten von Frauen und damit auch alle soziale Berufe gesamtgesellschaftlich eine wesentlich geringere Wertschätzung sowie Anerkennung erfahren. Hier besteht in diesem Zusammenhang ein dringender Nachholebedarf.

Neben dem stellte erst vor kurzem das Bundesverfassungsgricht in einem einschlägigen Urteil fest, dass das Betreuungsgeldgesetz nichtig ist. Die hierfür vorgesehen und rückgestellten Mittel müssen und sollten nun von der Bundesregierung für die Aufwertung der Sozial- und Erziehungsdienste zu Verfügung gestellt werden. Ich empfehle alle Eltern ebenfalls diese Rechtslage im Zusammenhang mit dem Rechtsanspruch auf einem Betreuungsplatz zu berücksichtigen, wenn der Arbeitskampf fortgeführt wird. Denn es bedarf weiterhin einer umfassenden Solidarität seitens der betroffenen Eltern, da dieser Tarifkonflikt nur erfolgreich geführt werden kann, wenn die strukturellen Probleme sichtbar und damit benannt werden. Nicht die Beschäftigten der Sozial- und Erziehungsdienste tragen hierfür die Verantwortung, sondern die unterschiedlichen Ebenen der Politik, und vor allem der Bund. Ein sinnvolle Forderung und Maßnahme wäre demnach die für das "Betreuungsgeld" vorgesehenen (rückgestellten) Mittel ensprechend für eine vollumfängliche Aufwertung im Bereich der Sozial- und Erziehungsdienste zu überführen. 

Weiterlesen...
 
08. September 2015  Vor Ort - Hameln aktuell

Weserbergland hilft

refugeeswelcomeDie Hilfsbereitschaft im Landkreis ist einfach nur riesig. Danke schon mal hierfür. Jetzt gibt es auch die Möglichkeit die Spenden gezielter an die Menschen zu bringen, die sie benötigen. Auf der Seite www.weserbergland-hilft.de kann man sehen welche Sachen an welcher Stelle benötigt werden. Ebenfalls kann man melden, wenn man Hilfe als Arbeitskraft anbieten möchte. Die Verknüfung der Seite zu den Unterkünften ist bereits nach wenigen Tagen sehr gut.

 

 

 
03. September 2015  Themen - Weserversalzung

Bericht aus der Dewezet vom 03.09.2015

werra-weser

 
03. September 2015  Vor Ort - Kommunalpolitik

Berichterstattung der Dewezet vom 02.09.2015

wlan

 
02. September 2015  Themen - Weserversalzung

Interview mit Dr. Walter Hölzel zur Weserversalzung

nachbericht

Hagen Wolf von Radio Aktiv im Interview mit Dr. Walter Hölzel, Vorsitzender der Werra-Weser-Anrainerkonferenz

 
01. September 2015  Vor Ort - Kommunalpolitik

PM Kürzungen im öffentlichen Nahverkehr – Schritt in die falsche Richtung !

ratsfraktionDie Stadtverwaltung hat dem am Mittwoch tagenden Ausschuss für Finanzen, Personal und Wirtschaft Leistungskürzungen für den öffentlichen Personennahverkehr vorgeschlagen. Zur Diskussion steht die Reduzierung des Angebots an Ferientagen, die Halbierung des Angebotes an Samstagen und am Sonntagvormittag sowie Streichungen beim AST-Verkehr.

„ Die KVG rechnet selbst damit, dass Menschen, die sich für die Benutzung von Bussen entschieden hatten, wieder dauerhaft auf ein eigenes Fahrzeug zurückgreifen und damit als Kunden für die KVG – und die Umwelt – verloren gehen. Gerade jetzt, wo die Südumgehung in weite Ferne gerückt ist, sollten wir den ÖPNV ausbauen und attraktiver machen.“ sagt Fraktionsvorsitzender Lars Reineke. Die Linke wird die vorgeschlagenen Kürzungen ablehnen. „Durch die Kürzungen beim AST-Verkehr würde zum Beispiel nach einem Kinobesuch abends die teure Rückfahrt mit einem Taxi erforderlich. Außerdem betreffen die Vorschläge insbesondere soziale Brennpunkte sowie Stadtbereiche mit Familien und Jugendlichen während der einkaufs- und freizeitrelevanten Zeiten“ ergänzt Ratsherr Peter Kurbjuweit.

Weiterlesen...
 
01. September 2015  Vor Ort - Hameln aktuell

Pressemitteilung von Jutta zu den Ereignissen von Salzhemmendorf

Flüchtlinge müssen effektiv geschützt werden

„Dieser abscheulichen Tat muss mit unnachgiebiger Strafverfolgung und einem effektiven Flüchtlingsschutz begegnet werden. Symbolpolitik allein reicht nicht, es müssen jetzt endlich Taten folgen“, so Jutta Krellmann angesichts Brandanschlages auf die Flüchtlingsunterkunft im niedersächsischen Salzhemmendorf. Die LINKEN-Abgeordnete aus dem Wahlkreis Hameln-Pyrmont erklärt zu dem rassistischen Angriff weiter: 

„Wir brauchen jetzt ein starkes Zeichen aus der niedersächsischen Öffentlichkeit, auch über Hameln-Pyrmont hinaus, gegen den rechten Hass. Gleichzeitig fordere ich die Landesregierung auf, eine konkrete Strategie vorzulegen, mit der die Flüchtlinge in Niedersachsen kurzfristig und effektiv vor Übergriffen geschützt werden können. Der rechten Gewalt entschieden zu begegnen bedeutet auch, von der Regierungsseite nicht mehr über den angeblichen Asylmissbrauch und die drohende Überforderung der staatlichen Strukturen zu lamentieren. Die rechten Gewalttäter, die nach den Anschlägen in mehreren Bundesländern, nun auch in Niedersachsen die Flüchtlinge direkt attackieren, dürfen sich nicht als Vertreter eines allgemeinen Willens empfinden. Ein reiches Land wie Deutschland hat die Pflicht und auch die Mittel, um Menschen in Not zu helfen. Das zu betonen und umzusetzen ist jetzt die Aufgabe der Politik.“ 

 
31. August 2015  Themen - Aktuelles

Beitrag zur Weserversalzung von Radio Aktiv

beitrag radio aktiv

Super Beitrag von Radio Aktiv zu unserer morgigen Veranstaltung. Nur die Uhrzeit hat Radio Aktiv falsch angegeben. 18:30 Uhr startetn wir in den Radio Aktiv-Pavilions

 

 
31. August 2015  Themen - Sonstige Themen

Pressemitteilung zum Antikriegstag

friedenstaube

Krieg als Fluchtursache überwinden - Flüchtlingen helfen!

Alljährlich erinnern die Gewerkschaften, Friedensbewegte und Linke am 1. September an den Beginn des Zweiten Weltkriegs. In diesem Jahr steht dieser Antikriegstag jedoch unter besonderen Vorzeichen. Wenn wir am kommenden Dienstag in vielen deutschen Städten der 80 Millionen Toten des Weltkriegs gedenken, suchen viele Menschen in Europa wieder Schutz vor Verfolgung, Gewalt und der daraus erwachsenen Armut und Perspektivlosigkeit. Seit dem Ende des 2. Weltkriegs war die Zahl der Flüchtlinge weltweit nicht mehr so hoch. 

Es geht an diesem 1.September auch um unsere historische Verantwortung, Menschen in Not zu helfen. Es geht um eine menschenwürdige Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen. Und es geht darum, sich der Fremdenfeindlichkeit und dem Rassismus in den Weg zu stellen. Der Brandanschlag auf die Flüchtlingsunterkunft in Salzhemmendorf hat abermals deutlich gemacht, dass der Kampf gegen die Faschisten auch in Niedersachsen keineTagesaufgabe bleibt. 

Flüchtlinge werden weiter in großer Zahl kommen, so lange die Fluchtursachen fortbestehen und an diesen tragen die Europäische Union und daher auch Deutschland eine gehörige Mitverantwortung. Zu einer humanen Flüchtlingspolitik gehört daher, diese Ursachen zu beheben. Und das meint auch: Schluss mit den deutschen Kriegseinsätzen und Schluss mit den Waffenexporten!

Weiterlesen...
 
03. August 2015  Themen - Weserversalzung

Informationsveranstaltung zur Weserversalzung

Die Veranstaltung findet auf Grund unglücklicher Umstände jetzt in den Räumen von Radio AKtiv statt!

 

Der Kreisverband DIE LINKE. Hameln-Pyrmont gibt sich nicht zufrieden mit den aktuell diskutierten Lösungsansätzen hinsichtlich der Werra- und Weserversalzung. Die Übernahmepläne von K&S durch die kanadische Firma Potash sowie der Verstoß gegen das Verschlechterungsgebot gemäß der EG-Wassrahmenrichtlinie (WRRL) verschärft die Debatte um das hessisch-thüringische Kalirevier.

 

Wir laden deshalb ein zu einer kritischen Bestandsaufnahme, und freuen uns auf Beiträge und einer anschließenden Diskussion mit:

- Ralph Lenkert, MdB, Umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

- Dr. Walter Hölzel, Vorsitzender der Werra-Weser-Anrainerkonferenz e.V.

- Lothar Wolters, Arbeitsgemeinschaft der Fischereigenossenschaft

- Stefan Wenzel (angefragt), Umweltminister Niedersachsen

- Jutta Krellmann, MdB, Sprecherin für Arbeit, Mitbestimmung, Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

 

 

Weitere Informationen

Wasser in Not: Homepage der Bürgerinitiative aus Gerstungen

Bürgerinitiative Weserbogen

Drohende Übernahme: Bundesregierung soll Salzkonzern retten, (Spiegel Online, 29.07.2015)

Einladung herunterladen

 

Bundestagsfraktion

Aus der Partei

Powered by Joomla!. Template modifiziert 2011 von B. Mex. Gültiges XHTML und CSS. Optimiert für Mozilla Firefox.