26. August 2016
Pressemitteilung: Ja, zum Erhalt des Wienerwald-Gebäudes

25.08.201

Unterschriftenliste hier runterladenEinmal weg ist für immer weg! NEIN zum Haus der Wirtschaft am Bürgergarten.

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Der Stadtrat hat die Pläne für das „Haus der Wirtschaft“ am Bürgergarten beschlossen.

DIE LINKE. fordert dagegen weiterhin ein klares Nein zum Haus der Wirtschaft am Bürgergarten.

Den Hamelner/innen muss die Möglichkeit gegeben werden, mit über die neue Nutzung des Bürgergartens und dem „Wienerwald-Gebäude“ zu entscheiden“,

erklärt Peter Kurbjuweit.

 

Darum spricht sich DIE LINKE für ein eindeutiges Nein zu diesen Plänen aus.

“Wir fordern ein offenes und transparentes Verfahren über das Wienerwald-Gebäude, an dem sich die Bürger/innen beteiligen können.

Dass DIE LINKE einen offenen Umgang mit dem Thema fordern, hat der Antrag auf namentliche Abstimmung gezeigt. Dieser wurde durch die CDU verhindert und macht deutlich, und das sich die Fraktion hinter der geheimen Abstimmung versteckt hat, zeigt, wie wenig Bürger/innennähe beim Thema Bürgergarten bei der CDU vorhanden ist.

Wir sind schließlich im Jahr 2016, da ist es schon verwunderlich, dass Verwaltung und Stadtrat per Order de Mufti ohne Einbeziehung der Hamelner Bevölkerung über „Unseren Bürgergarten“ und das Wienerwald-Gebäude entscheiden.

 

Das Wienerwald-Grundstück ist ein besonders wertvolles Grundstück für die Zukunft Hamelns. Es ist perfekt geeignet, um unseren Bürgergarten für alle Bürger/innen aufzuwerten.

Echte Bürger/innen-Beteiligung zu organisieren muss Aufgabe des neuen Rates werden.

Es zeugt schon von besonderer politischer Arroganz, dass 14 Tage vor den Wahlen, der alte Stadtrat mal eben schnell noch eine so weitreichende Entscheidung in geheimer Abstimmung fällt.

 

DIE LINKE engagiert sich für eine nachhaltige städtebauliche Lösung, die Hameln stärkt und Bestandsentwicklung vor Neubau stellt“, so Peter Kurbjuweit

 

Rückfragen an: Ratsherr Peter Kurbjuweit DIE LINKE Hameln, Tel: 0171 4821457
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