21. September 2017
Wirtschaft in Niedersachsen

Kaum ein Bundesland in Deutschland steht was Neugründungen und Start-ups angeht so schlecht da wie Niedersachsen. Die Arbeitslosigkeit liegt mit 6,2%, nur knapp über dem Bundesdurchschnitt, ist real jedoch deutlich höher. Jedoch liegt unser Bundesland beim Wirtschaftswachstum dann doch wieder weiter zurück. Berlin und Sachsen kommen hingegen auf ein fast doppelt so hohes Wachstum!

Die Gründe dafür sind vielseitig, vor allem hervorzuheben ist jedoch einer: Die meisten Kommunen sind von einer gewaltigen Schuldenlast betroffen. Diese verhindert Investitionen in Bildung und infrastruktur. Im ländlichen Niedersachsen, bleiben Internetverbindungen oft hinter den Vorraussetzungen zurück. Auch leidet Niedersachsen wie ganz Deutschland an einer schwachen Binnennachfrage und mangelnden öffentlichen Investitionen.

Im Landtag sehe ich deshalb ganz klar hier Handlungsbedarf. Mindestens 5 Milliarden Euro sollten den Kommunen zur Schuldentilgung bzw. für Investitionen zur Verfügung gestellt werden. Dies wäre eine große Offensive was öffentliche Investitionen angeht und würde unseren Unternehmen wieder sichere Aufträge beschaffen. Vor allem Sportplätze, Breitbandausbau, Schulen und Integrationsprojekte sollten hierbei profitieren.

Auch sollte ein Fond eingerichtet werden, von bis zu 1 Milliarden Euro, der Start ups und neu gegründete Unternehmen in den ersten Jahren unterstützen sollte. Hieraus sollten auch kommunale Projekte zur Wirtschaftsförderung unterstützt werden. Die Unternehmen dürfen jedoch nicht aus der Verantwortung entlassen werden, die niedersächsische Wirtschaft sollte sich an diesem Fond beteiligen.
Insgesamt muss jedoch eine Regelung eingeführt werden, welche niedersächsische Fördermittel für die Wirtschaft betrifft. Firmen die Leiharbeiter beschäftigen, prekäre Beschäftigung ausnutzen oder sich an Spekulationen beteiligen, sollten weniger bzw. ab einem gewissen Maß an Leiharbeitern gar keine Fördermittel mehr erhalten.

Eine Idee wäre auch eine progressive Unternehmensteuer zu schaffen, so dass kleine und mittlere Unternehmen entlastet werden, Großkonzerne jedoch stärker zur Kasse gebeten werden! 

Die niedersächsische Witrtschaft besitzt zudem eine breite, starke Industrielandschaft, hier sollten in Zusammenarbeit mit Gewerkschaften, Betriebsräten und Verwaltung, Expertenräte gegründet werden die sich mit den Belangen dieses Zweiges beschäftigen. Arbeitsplätze sichern und nach Möglichkeiten auch neue gute Jobs schaffen.

Dies wären einige meiner Gedanken, wie man der niederäsischen Wirtschaft im Landtag helfen könnte. Wie man einen guten Ausgleich finden würde kleinen Unternehmen zu helfen, aber gleichzeitig gute und sichere Jobs zu garantieren. Diesen Bogen sollte die Wirtschaftspolitik finde ich immer spannen! Auch würde dieses Programm dem Investitionsstau in Niedersachsen entgegentreten und die Lebensqualität deutlich steigern!

Felix Mönkemeyer

 

Zweitstimme für die LINKE.

zweitstimme

Powered by Joomla!. Template modifiziert 2011 von B. Mex. Gültiges XHTML und CSS. Optimiert für Mozilla Firefox.