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Axel Troost, DIE LINKE: Kommunen wieder handlungsfähig machen

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27.01.2011 - Aus unserer Sicht ist Folgendes zu tun: Erstens ist bei besonders hoch verschuldeten Kommunen zu prüfen, ob man einen Entschuldungsfonds auf Länderebene auflegt, damit diese Kommunen überhaupt wieder eine Chance haben. Zweitens ist eine grundlegende Reform der Gewerbesteuer vorzunehmen, die auch Selbstständige und Freiberufler einbezieht und die langfristig die Gewerbesteuerumlage abschafft. Drittens spricht sich die Kommission ausdrücklich gegen Hebesatzrechte aus. Ferner brauchen wir Entlastungen auf der Ausgabenseite.

 

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